Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Peters Parlaments Postille vom 23.12.2015

 

 

 

Liebe Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte,

 

es weihnachtet sehr in diesen Tagen, auch wenn es mir persönlich nicht sehr weihnachtlich vorkommt - alleine schon wegen der überaus milden Temperaturen. Doch auch angesichts der Vielzahl der Krisen und Konflikte kommt bei mir nur schwer weihnachtliche Stimmung auf. Mir geht es eher so wie Erich Kästner, der weiland formulierte: "An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern."

 

Der Jubel in Paris nach der Unterzeichnung des Abkommens zum Klimaschutz war groß, aber wie geht es jetzt weiter? Ist das Glas halbvoll oder halbleer? Freiwillige vor beim Klimaschutz, verpflichtend wird es erst in fünf Jahren. Aber doch, es ist eine Zeitenwende eingetreten, wenn auch die Regierung davon noch nicht recht entzückt ist, dass dazu ein rascher Kohleausstieg noch nicht einmal genügt. Doch vielen Menschen in der Gesellschaft ist schon sehr klar, dass der rasante Raub der Ressourcen den Klimawandel regelrecht befeuert. Und mit diesen Engagierten in Stadt und Land gilt es, gemeinsame Sache zu machen. Politisch eigentlich machbar, finde ich, doch dafür braucht es eine eigene Haltung und ein konsequentes alltägliches Handeln.

 

In diesem dann doch optimistischen Sinne, weihnachtliche Grüße von

 

Ihrem und Deinem

Peter Meiwald

 

PS: Einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünsche ich natürlich auch! Sehen wir uns am 16.01.2016 um 12 Uhr zur Demo gegen die Agrarindustrie auf dem Potsdamer Platz in Berlin?

 

 

Neue Brücke für Weener über die Ems

 

Gemeinsam mit Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Meta Janssen-Kucz, ostfriesische MdL und GRÜNE Landesvorsitzende sowie den GRÜNEN im KV Leer sorge ich mich um die Situation im Rheiderland und die Bahnverbindung nach Groningen, nachdem ein Schiff auf der Ems die denkmalgeschützte Brücke bei einem Unfall unwiederbringlich zerstört hat. Mehr dazu

So ein Foto kann man auf der Brücke nun nicht mehr schießen. Noch im Sommer blickten gemeinsam in die schmutzig braune Brühe von der Brücke herab (v.l.n.r.): Birgit Rutenberg (GRÜNE Rheiderland), Wolfram Höhn (GRÜNE Leer), Lutz Drewniok (GRÜNE Leer), Clemens Ressmann (GRÜNE Leer), ich, Detlef Herrmann (GRÜNE Overledingerland).

 

 

GroKo hinter den eigenen Klimazielen

 

Beim GRÜNEN Stadtverband hatten wir im Rahmen der Montagsrunde eine spannende Diskussion zu Klimapolitik und aktuellen Flüchtlingsfragen. Dazu mehr

 

 

Ein neuer Weltklimavertrag wird in Paris bei der UN-Klimakonferenz wohl nicht herauskommen, dachten wir. Die Oldenburger Montagsrunde wäre mit einem Überprüfungsmodus der CO2-Emissionen zufrieden.

 

 

 

Gletschern beim Sterben zusehen

 

Wenn der Klimawandel sichtbar wird, wenn der Klimawandel erfahrbar wird, wenn ich selber sehe und spüre, dass sich Temperaturen wahrnehmbar verändern und Niederschläge bedrohlich intensiv alles mit sich reißen, dann … Mehr Eis

 

 

 

 

 

Deutschland, wie geht es dir?

 

Ein Gastbeitrag von mir in der Huffington Post. Hier lesen

 

 

Nagelneuer Zug schwankt

 

Da kommt nach Jahren mal wieder ein neuer Zug aufs Gleis und dann das: Ich begrüße ausdrücklich, dass die Deutsche Bahn AG auf der Strecke Norddeich – Leipzig endlich die lange versprochenen neuen Doppelstock-Intercitys (IC2) eingeführt hat … Mehr Schwanken

 

 

Verstärkung des Militärs in Afghanistan der falsche Weg

 

Am vergangenen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Rahmen des NATO-geführten “Resolute-Support”-Einsatzes beschlossen.

Dazu mehr

 

 

Ressourcenverschwendung stoppen

 

Die natürlichen Ressourcen der Erde bilden die Grundlage des menschlichen Lebens. Sie sind endlich, doch ihr Verbrauch steigt weltweit kontinuierlich. Mehr Verbrauch

 

 

Friedenskundgebung: Nein zur Bundeswehr in Syrien

 

Das Oldenburger Friedensbündnis hatte zu einer Friedenskundgebung aufgerufen. Auf dem Julius-Mosen-Platz kam am Sonnabendvormittag inmitten vorweihnachtlichen Rummels …

Dazu mehr

 

Rede auf der Friedenskundgebung des Oldenburger Friendesbündnisses am 19.12.2015

 

 

Das Poster zur Sommertour 2015

 

Wir haben ein paar repräsentative Bilder ausgewählt und auf eine Karte montiert. Herausgekommen ist das Wassertour-Poster. Das Poster gibt’s hier und als PDF zum Download.

 

 

Wertstoffgesetz: Bundesregierung konfrontiert Kommunen

 

In der Fragestunde des Bundestages am 16.12.2015 haben meine Kollegin Britta Haßelmann und ich zum Arbeitsentwurf des Werkstoffgesetzes nachgehakt. Mehr dazu

 

 

Nach Betrug droht Kurzarbeit

 

Die deutsche Industriegeschichte liest sich in der Zeitung ja meistens als Jubelarie: Wachstumsraten gestiegen, internationaler Börsengang erfolgt, Exportweltmeister etc. Die dunkle Seite bleibt leider meistens im Verborgenen. Dazu mehr

Die verkrusteten Strukturen bei VW werden die IG Metall und die Politik noch jahrelang beschäftigen (v.l.n.r.): Manfred Wulff (Mitglied des Betriebsrates), Folkert Schwitters (stellv. BR-Vorsitzender), Herta Everwien (Vorsitzende der Vertrauensleute), Johann Saathoff (SPD), Peter Jacobs (BR-Vorsitzender), Markus Paschke (SPD), ich, Michael Hehemann (Geschäftsführer IG Metall), Heiko Schmelzle (CDU) und Martin Refle (Vorsitzender der IG Metall-Fraktion im BR)

 

 

Peters Parlamentsgezwitscher

 

Sitzungswoche 14.-18.12.2015

 

 

Wechsel im Berliner Büro

 

Nach etwas mehr als zwei Jahren gibt es in meinem Berliner Büroteam einen Wechsel: Meike Kretschmar zieht ihrem Freund entgegen nach Freiburg. Schade, aber absolut nachvollziehbar. Freiburg hat auch mehr Sonnenstunden als Berlin und höhere Temperaturen allemal. Dann die Schweiz, das Elsass und der SC ist bald wieder erstklassig. Außerdem ist es gut für das Klima, wenn die weiten Reisen der Wochenendbeziehung wegfallen. ;-)

Meike hat mich fachlich extrem versiert durch das umweltpolitische Geschehen gelotst. Bei Müll - oder besser Wertstoffen -, Ressourcen und Obsoleszenz hat ihr in den letzten Jahren niemand ein X für ein U vorgemacht, so dass sie stark zur Positionierung und Profilierung unserer Fraktion in diesen Themenfeldern beigetragen hat. Nicht nur dafür gebührt ihr mein großer Dank! Wir bleiben in Verbindung.

Meikes Nachfolgerin ab dem 04.01. wird Sarah Häuser als neue Fachfrau in Sachen Umwelt. Herzlich willkommen im Team, Sarah.

 

 

Termine

 

06.-08.01.2016                  Weimar: Fraktionsklausur

08.01.2016                          Westerstede: Neujahrsempfang des Landkreises Ammerland mit Prälat Kossen

10.01.2016                          Stapelfeld: Gesprächsrunde Integration

11.-15.01.2016                  Berlin: Sitzungswoche

15.01.2016                          Berlin: Internationale Grüne Woche

16.01.2016                          Berlin: Wir haben Agrarwende satt!, Demo beginnt um 12 Uhr

21.-22.01.2016                  Berlin: Büro-Team-Klausur

25.-29.01.2016                  Berlin: Sitzungswoche

 

 

Peter Meiwald, MdB

Sprecher für Umweltpolitik

Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038

E-Mail peter.meiwald@bundestag.de

Internet www.peter-meiwald.de

Berliner Büro: Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de

Meike Kretschmar: peter.meiwald.ma05@bundestag.de

Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de

 

Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122 Oldenburg

Tel. 0441/36169403  Fax 0441/36169404

Barthel Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de | Tel. 0152/56744560

Jörg Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de| Tel. 0152/56744559

 

Wer diesen  Newsletter erhalten/ nicht mehr erhalten möchte, klickt auf einen dieser kleinen Links und schreibt bitte eine kurze Mail an mein Wahlkreisbüro.